Presseschau

NRZ: Turbulenzen um Lena-Millionen

Am späten Abend war die Welt im Rathaus nicht mehr in Ordnung. Tagsüber hatte OB Elbers noch für die allumfassende Gemeinschaftsbewegung zum Lena-Festival alias Eurovision Song Contest geworben. Aber als er dann am Donnerstag hinter den verschlossenen Türen des Ratssaals mit einer dünnen Vorlage herausrückte, wonach er am 8. Oktober einen Vertrag über 7,8 Millionen Euro (plus Mehrwertsteuer = 9,3 Mio) unterschrieben hatte, gab’s regelrecht Tumult im Rathaus (die NRZ berichtete). „Das ist doch nicht die Privatsache des OB“, schimpften Ratsmitglieder über den Alleingang. Elbers entschuldigte sich mit dem Hinweis, er habe sich gegenüber dem NDR zur Geheimhaltung verpflichtet; aber das ließen die Kritiker nicht durchgehen.

Nach einer Sitzungsunterbrechung stellte er sich vielen Fragen der Grünen; die SPD kritisierte, dass der OB in öffentlicher Sitzung zum großen Miteinander auffordere und in nichtöffentlicher Sitzung Misstrauen säe; der Ratslinke Frank Laubenburg zog vom Leder und sah die Gemeindeordnung durch Elbers beschädigt; CDU und FDP wiesen die Attacken empört zurück. „Ich habe weder Dank noch Freude erwartet“, formulierte der OB beleidigt. Als er zu mehr Informationen aufgefordert wurde als die sieben dürre Spiegelstriche der Ratsvorlage hergaben, erklärte er abweisend: „Den Vertrag kriegen Sie nie zu sehen!“

Auf Nachfragen zum Einsatz städtischer Gelder gab es offenbar keine befriedigenden Antworten. Als daran dann die eingeforderte Gemeinsamkeit bröckelte und einige Ratsmitglieder der Grünen und der Linken gegen die Genehmigung der neun Millionen Euro stimmten, wurden sie aus Reihen der CDU und FDP regelrecht ausgebuht.

Im Übrigen glaubten die wenigsten, dass dies die letzten bewilligten städtischen Eurovisions-Gelder waren.

NRZ, 06.11.2010

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